Eiterfeld. Der Bildungsbereich zählt traditionell zu den Investitionsschwerpunkten des Landkreises Fulda. Auch in diesem Jahr waren ursprünglich Investitionen von über elf Millionen Euro für die Schulen eingeplant. Jetzt steht ein unnähernd doppelt so hoher Betrag zur Verfügung. Bei der Einbringung des Kreishaushalts 2009 teilte Landrat Bernd Woide mit, dass aus dem hessischen Sonderinvestitionsprogramm „Schul- und Hochschulbau“ in den Jahren 2009 bis 2012 rund 33,3 Millionen Euro auf den Landkreis Fulda entfallen, davon allein in diesem Jahr rund 20 Millionen Euro.

Das Sonderinvestitionsprogramm des Landes umfasst insgesamt ein Volumen von 1,7 Milliarden Euro, wobei für die Schulträger rund 1,2 Milliarden Euro vorgesehen sind. Das Land Hessen will damit einen Beitrag zur Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise leisten, indem öffentliche Mittel gezielt zur Förderung des Schul- und Hochschulbaus aufgewandt werden. Die Finanzierung erfolgt über Darlehen, die in den nächsten dreißig Jahren zurückbezahlt werden. Ein Sechstel der Tilgung übernehmen die Schulträger, die Zinsen gehen zu Lasten des kommunalen Finanzausgleichs.

Nach Mitteilung von Landrat Woide werde der Landkreis Fulda die zusätzlichen Mittel aus dem hessischen Investitionsprogramm nutzen, um seine Schulen energetisch auf den neusten Stand zu bringen und dort, wo dies erforderlich sei, Schulen sinnvoll zu ergänzen und zu modernisieren. Konkret kündigte Woide an, die bereit stehenden Mittel zum Bau einer Schule für Erziehungshilfe und einer Sprachheilschule einzusetzen. „Wir wollen eine schon lange in Osthessen bestehende Versorgungslücke schließen und den betroffenen Schülern zum Teil mehrstündige Fahrzeiten ersparen.“

Mit „weißer Weste“ in doppisches Zeitalter

Bei dem vom Landrat eingebrachten Zahlenwerk handelte es sich um den ersten nach den Regeln des neuen kommunalen Rechnungswesens erstellten Etat. Die Einführung der Doppik beinhaltet eine grundlegend neue Betrachtungsweise der Kreisfinanzen. Das heißt, es wird nicht mehr gefragt, was eine bestimmte Maßnahme kostet, sondern wie sich sie auf den Ressourcenverbrauch auswirkt. Mit Zufriedenheit vermeldete Woide, dass sich die Erwartung bestätigt habe, der Landkreis werde das neue Zeitalter der kommunalen Haushaltswirtschaft mit einer „weißen Weste“ betreten.

Laut Angaben von Landrat Woide hätten sich die kumulierten Fehlbeträge aus den Jahren 2004 bis 2007 auf fast 20 Millionen Euro belaufen. Im vergangenen Jahr sei es nicht nur gelungen, den letzten nach den bisherigen Regeln aufgestellten Haushalt auszugleichen, sondern auch das Defizit vollständig abzubauen. Als Gründe hierfür nannte der Kreischef neben der traditionell sparsamen Haushaltsführung des Landkreises Fulda die günstigen Rahmenbedingungen im kommunalen Finanzausgleich, die sich in 2009 noch fortsetzen würden. Auf Dauer sei damit aber nicht zu rechnen.

Der Ergebnishaushalt des Landkreises Fulda für das laufende Haushaltsjahr weist ein Volumen von etwas über 259 Millionen Euro auf und schließt mit einem positiven Jahresergebnis von knapp 200.000 Euro ab. Die mit Abstand größten Aufwendungen fallen in den Produktbereichen „Soziale Leistungen“ sowie „Kinder-, Jugend- und Familienhilfe“ an, die inhaltlich den Schwerpunkt der Kreisaufgaben bilden. In beiden Bereichen müsse auch als mittelfristige Folge der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise mit weiter steigenden Aufwendungen gerechnet werden, führte der Landrat aus.

Menschen in Arbeitsmarkt integrieren

Die alleinige Aufgabenwahrnehmung durch den Landkreis im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende habe sich bewährt. Abzulesen sei dies an einer Arbeitslosenquote von knapp über fünf Prozent. Trotz der negativen Meldungen aus der Wirtschaft werde der Landkreis an seiner Strategie festhalten, durch regionale Konzepte Menschen in den Arbeitsmarkt zu integrieren, wobei man sich von Seiten des Bundes mehr Unterstützung wünschen würde. Gerade bei den unter 25-jährigen und den über 50-jährigen hätten in den letzten Jahren wichtige Erfolge erzielt werden können.

Landrat Woide kündigte an, dass sich der Landkreis Fulda bei der Integration junger Menschen in den Arbeitsmarkt künftig im Bereich der Hauptschulen noch stärker engagieren werde. „Das ist mir auch ein persönliches Anliegen.“ Zu diesem Zweck sei das Konzept des Arbeitscoaches entwickelt worden. Dabei handele es sich um Mitarbeiter des Landkreises, die in erster Linie in Hauptschulen eingesetzt würden, um Schülerinnen und Schüler möglichst früh den Kontakt zu Betrieben und Unternehmen zu ermöglichen.