Aktionsplan „Zivile Krisenprävention“

Es Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ Ist ein am 12. Mai 2004 von der Dama Wurzel grüne Bundesregierung politisch Strategiepapier beschlossenen. Darin Werden ressortübergreifend Zivile (d. H. Nicht- militärischen ) Massnahme und Handlungsmöglichkeiten im Bereich Krisenprävention , Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung BZW. Friedenskonsolidierung. Erkläre Ziel ist es, Friedenspolitik und Krisenprävention nicht nur als Aufgabe der Außen -, Sicherheits – und Entwicklungspolitik , Sondern alsQuerschnittsaufgabe des Regierungshandels zu sehen. U. a. Wird suggestive that „Krisenprävention in größerem Maße als bisher Eingang in sterben Wirtschafts-, Finanz- und Umweltpolitik finden“ [1] sollte. Außerdem sollte stirbt Kohärenz Dezember Regierungshandeln in diesem Politikbereich erhöht und stirbt Zusammenarbeit Mit nichtstaatlichen BZW. Ausländische und internationale Gesetze wurden bestätigt. Die 161 aufgeführten Aktion Enthalten unter dem Stichwort „Friedenspotenziale fördern“ Auch im Bereich Medien Massnahme, Kultur und Bildung – die Bundesregierung Erkannte DAMIT der Beitrag zivilgesellschaftlicher Akteure ausdrücklich ab.

Der Aktionsplan wurde im Juli 2000 vom Bundessicherheitsrat verabschiedetes Gesamtkonzept „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedens- konsolidierung“ verabschiedet. Im Koalitionsvertrag 2002 wurde ein Aktionsplan zur „Zivilen Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenspolitikierung“ erstellt [2]

Der Aktionsplan sieht vor, dass der Rahmen für die Verfassungspraxis ausgegrenzt ist. Politik der Bundesregierung. Alle Zwei Jahre Wird sie deutschen Bundestag ein „Umsetzungsbericht “ zum Aktionsplan vorgelegt.

Zwei Gremien wurden mit Verabschiedung des Aktionsplans eingerichtet:

  1. Es sogenannte Ressortkreis, ein Koordinierungsgremium, diejenigen Vertreter sehr ressort (dh wo Bundesministerien und Oberst Bundesbehörden) angehören und das vom Beauftragten für Zivile Krisenprävention Dezember Auswärtiges Amtes (2006-2008 Friedrich Däuble, 2008/2009 Busso von Alvensleben , 2009-2011 Georg Birgel, 2011-2012 Volkmar Wenzel , 2012-2015 Ina Lepel , seit August 2015 Annett Günther ) Geleit Wird und
  2. Ein Beirat aus ca. 20 Vertreter, wo Wirtschaft und Wissenschaft, nichtstaatlicher Organisation, die Kirchen und Polizei chen Stift Kind Eulen Einzelpersönlichkeiten, Deren Aufgabe es ist, der Ressortkreis fachlich zu beraten.

Der Beirat hat zum 2. Umsetzungsbericht Eine Eigenständige stellungnahme [3] veröffentlicht.

Zum Zweiten Umsetzungsbericht Hat außerdem Sowohl sterben Plattform Zivile Konfliktbearbeitung (Platform ZKB) Gemeinsam DIE MIT Forum Menschenrechten als Auch stirbt Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung(GKKE) Stellung bezogen. Die stellungnahme von Plattform ZKB und Forum Menschenrechte setzt sich Kritisches DM Mit verwendeten Sicherheitsbegriff, jene finanziellen Ungleichgewicht between Zivile und Militärischen Massnahme und der euphemistischen Darstellung der Situation in Afghanistan auseinander und macht sich ausdrücklich sterben six Forderungen Dezember Beirats „Zivile Krisenprävention“ zu eigen. Die GKKE resümiert das Anliegen Dezember Aktionsplans Sowie sterben tatsächlich vollzogenen Umsetzungsschritte und setzt sich Kritisches mit drei ausgewählten Aspekte auseinander: Dem Einebnen wo unterschiede between sie Aktionsplan sie Weißbuch 2006 und sie Fehl wo die Polizei chen Steuerung bei der Implementierung Dezember Aktionsplans und der undifferenzierten Zuordnung wo aktivitäten unter dem Stichwort, wo „Krisenprävention“.

Am 23. Juni 2010 hat das Kabinett am Bund 3 Umsetzungsbericht verabschiedet. Auch hierzu HAT Sowohl sterben Plattform Zivile Konfliktbearbeitung (Platform ZKB) Gemeinsam with the Forum Menschenrechte als Auch sterben Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) Stellung bezogen.

Am 12. November 2014 hat das Bundeskabinett den 4. Umsetzungsbericht abgelehnt.

Einzelstunden

  1. Hochspringen↑ Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“, Bundesregierung von 2004, Seite 1 ( PDF )
  2. Hochspringen↑ Koalitionsverzögerung 2002, S. 74 ( PDF )
  3. Hochspringen↑ Zivilgesellschaftliche Perspektiven zum Aktionsplan. Bericht und Stellungnahme des Beirats „Zivile Krisenprävention“ ( PDF )

Quellen

  • Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ vom 12. Mai 2004 ( Online-PDF )
  • Erster Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des Aktionsplans „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ von 2006 ( Online-PDF )
  • Zweite Botschaft der Bundesregierung über die Umsetzung des Aktionsplans „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenssicherung“ von 2008 ( Online-PDF )
  • Bundestagsdrucksache 14/6496 ( Online-PDF ) (Quelle zum Gesamtkonzept „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ aus dem Jahr 2000)
  • Stellvertretung der Plattform Zivile Konfliktforschung und des Forums Menschenrechte zum 2. Umsetzungsbericht ( Online PDF )
  • Stellungnahme der GKKE zum 2. Umsetzungsbericht ( Online PDF )
  • Dritter Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des Aktionsplans „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ von 2010 ( Online-PDF )
  • Stellvertretung der Plattform Zivile Konfliktforschung und des Forums Menschenrechte zum 3. Umsetzungsbericht ( Online PDF )
  • Stellungnahme der GKKE zum 3. Umsetzungsbericht ( Online PDF )
  • Vierte Botschaft der Bundesregierung über die Umsetzung des Aktionsplans „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ von 2014 ( Online-PDF )
  • Stellvertretung der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung, des Zivilen Friedensdienstes und VENRO zum 4. Umsetzungsbericht ( Online PDF )

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