Übergangsjustiz

Als Transitional Justice ( Transition – Wechsel oder Austausch) Wird Prozess, Praktiken und Organisationsform [1] bezeichnet, stirbt Darauf abzielen, Verbrechen Einer gewaltsamen Vergangenheit Eines Gemeinwesen nach Einer gesellschaft Polizei chen Umbruch (. Z B. Bürgerkrieg, Polizei schem Wandel, Sturz , wo Vorgängerregierung) aufzuarbeiten der Prozess der über Gang von, Einer Diktatur in Einer Demokratie oder vom Krieg zum Frieden zu unterstützen.

Kann dabei Zwischen den Zinsen des Staats das Interesse dort und Zivilgesellschaft ein erheblicher Unterschieden Bestehen, das Welcher Transitionsprozess addition berechnet.

Griff

Der Begriff Transitional Justice hat sich erst gegen Ende der 1990er-Jahre in Forschung und Praxis durchgesetzt und als eigenständiges Forschungsfeld Wurde anerkannt. Der Begriff Wirde in der Form von Neil Kritz in der Übergangsjustiz. Wie entstehende Demokratien rechnen mit dem ehemaligen Regime (1995) gebraucht und vorgeprägt. [2]

Ihre endgültige und anerkannte Definition der Definition von Transitional Justice ist bislang nicht vorhanden.

Begriffsabgrenzung

Ob und inwieweit der Begriff Transitional Justice von der Kollektiv Iven Vergangenheitsbewältigung [3] BZW. Vergangenheitsaufarbeitung [4] Unterschieden Werden Kann, ist bislang noch nicht geklärt.

Ziele

Transitional Justice hat zum Ziel, unbekannte und bekannte Verbrechen einer vorzeitigen Gewaltlosigkeit zu einem gemeinsamen Thema zu kommentieren, um zum Beispiel:

  • dem Vergessen entgegenwirken,
  • Bisher Geheimnisse oder nur Personen konzipiert Vorräte offenzulegen,
  • Verantwortlichkeit festzulegen,
  • Opfer anzüchten.

Transitional Justice als Prozess schlimmste Ente hat nicht zum Ziel Einer Siegerjustiz ( Vergeltung der Sieger Gegenüber den Besiegten) zu ermöglichen, Sondern ein Willen dauerhaft aussöhnen Motivation und andere Mentalität. Dabei ist in der Regel zu beachten, dass die Öffentlichkeit (Re) Integration von Täter und deren Helfershelfer.

Rechtlicher Grund Lage der Transitional Justice

Im Bereich des Völkerrecht Besteht für sterben staat sterben verpflichtung aus der UN – Charta und Verschiedenes internat Ellen ÜBERSETZUNG des Eigenen Staatsbürger sterben Grund Legende Menschenrechte In jeder Lage des Gemeinwesen zu gewährleisten.

Im Bereich der Nation Ellen Staats- und Verfassungsrecht Hat stirbt staat stirbt Grundsätzlich verpflichtung, Staatsburg zu Schützen sterben. Diese Verpflichtung ergibich zu dem Zweck des Staates an sich.

Instrumente der Übergangsjustiz

Zur Aufarbeitung der Gewaltsamen Vergangenheit eines Gemeinschaftswesens wurden ernannt. Die Situation ist nur einer der Gründe, warum dies nicht der Fall ist.

Juristische Instrumente

Juristische Instrumente der Übergangsjustiz Können zum Beispiel signal:

  • Entwaffnung, Demobilisierung, Waffenstillstand usw.
  • Stärkung der staatlichen Gewalt und Verhütung weiterer Verbrechen
  • Institutionelle Reformen (Meister insbesondere der Inneren Verwaltung, des Sicherheitssektors und des Militärs)
  • Schaffungen der rechtlichen Rahmenbedingungen für den Prozess der Übergangsgerechtigkeit
  • Technische und technische Ausrüstung, Ausrüstung und Zubehör Unterstützung aller notwendigen Prozesse zur Aufarbeitung und Aussöhnung
  • Festlegung eines „Transitionszeitraums“ bzw. „Übergangssichttags“ (siehe auch: Schlussstrichgesetz )
  • Schutz von (kritichen) Medien und Menschenrechtsorganisationen
  • öffentliche gerichtliche Strafanzeige gab den Verantworlichen (siehe auch: Völkerstrafrecht )
  • Wahrheitskommissionen
  • Entfernung von „belostet“ Die Person aus öffentlichen Das Thema ( Lustration )
  • allgemeine Amnestie oder Amnestie für Personen, die durch Beamte und / oder andere gerechtfertigt sind.
  • Festsetzung von Entschädigungen für die Opfer oder den Hinterbliebenen
  • Restitution von Eigentum und Ungerechtfertiger Vermögensverschiebungen

Gesellschaftspolitische Instrumente

Gesellschaftspolitische (nicht-juristische) Instrumente der Übergangsjustiz können zum Beispiel signalisieren:

  • Wille zur dauerhaften Veränderung, Diskussion, Aussöhnung etc.
  • breite Verfestigung der staatlichen Sicherheitsgewalt
  • Bildung von Opferorganisationen und / oder Menschenrechtsorganisation
  • Achtung und Garantie der Menschenrechte (auch für die Täter)
  • Aufarbeitung der Konfliktstudien (Z. B. in Öffentlichen Räumen, Kirchen und Schulen, unterstützt durch universitäre Forschungen)
  • Anerkenntnis aller Opfer, einstimmig von Herkunft, Religionszugehöreit, Ethnie, Stand, Sprache etc.
  • kollektives Erinnern (z. B. durch Memorial, Feiertage)
  • Erinnerungsräume schaffen (z. B. Museen, Mahnmale, Gedenkstätten usw.)
  • Wiedereingliederung, dass Täter in das Gemeinwesen
  • Offenlegung und / oder Dokumentation der Verbrechen
  • Archivierung und Zugänglichkeit der belasteten Unterlagen

Entwicklung

Das Konzept Transitional Justice der entstand in den 1990er jahren. Allerdings Sehen sich sterben Aktivist und Wissenschaftler, sterben sich für Etablierung von Transitional Justice-Massnahme einsetzen, in der Tradition der sterben Nürnberger und Tokioter Prozess und der vergleichsweise gebraten Flechte Regimewechsel der 1970er-Jahre in Griechenland , Portugal und Spanien . [5]

Es Hauptimpuls für Entwicklung des Konzept der Transitional Justice kam von südamerikanischen Menschenrechtsaktivisten sterben. In Südamerika Kamm es in den siebziger und achtziger jahren zum Sturz Zahlreiche diktatorischer Regime. Die Forderung, die „Wahrheit“ über die Menschenrechtsverletzungen unter der Bekannt zu machen Gedichte Tour Gehört Zu den WICHTIGSTEN Anliegen wo südamerikanischen Regimegegner. Besondere bedeutung erlangte Wahrheits- und Versöhnungskommission, stirbt die neugewählte Präsident sterben Patricio Aylwin Mitte 1990 nach der Rückkehr zur Demokratie in ChileLiess einsetzen. This Kommission bestimmt erstmal „Wahrheit“ als Ziel, und DAMIT Verbunden das Ziel der „Versöhnung“. Mithilfe wo VERÖFFENTLICHUNG Einer „offizielle Wahrheit‚über Verbrechen sterben während der Zeit der vorangegangenen Diktatur sollte Spaltung der sterben Gesellschaft in Zwei Lager mit Jeweils Unterschiedlich Deutungen der Vergangenheit überwunden Werden. Die Idee that sterben Aufdeckung wo „Wahrheit“ dazu Beitrag Könnte, Eine Gesellschaft zu versöhnen, Würde zur Grundüberzeugung dort Transitional Justice Bewegung. Seit Mitte der neunziger Jahre warb sie in Konflikt Zahlreiche sogenannten Beitrag Gesellschaften (zB in Afrika [6] , Asien [7] oder der Ostblockstaaten) Für Einsetzung von Wahrheitskommissionen zur Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen sterben. Begleitet gerechnet wurden Bemühungen dort Transitional Justice-Bewegung nunmehr von Einer schnell wachsenden Zahl von Wissenschaftlern, sterben sterben es sich zum Ziel setzt, anhand empirischer Studie das Konzept der Wahrheitskommission weiterzuentwickeln. [8]

Die UNO unterstützt diese Aufarbeitungsprozesse. [9]

Mit Der Internation Alen Strafgerichtshof in Den Haag ist seit 2002 Eine der institutionellen Einrichtung geschaffen Worden zur Unterstützung von Juristisch Transitional Justice und der Juristischen Aufarbeitung von Unrecht.

International Center for Transitional Justice

Das 2001 gegründete International Center for Transitional Justice[10] ist eine Einrichtung zur beratenden und forschenden Tätigkeit im Bereich der Transitional Justice.

Literatur

  • Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (Hrsg.): Zivil statt militärisch. Erfahrungen mit ziviler, gewaltfreier Konfliktbearbeitung im Ausland. Bonn 2006, ISBN 3-88815-000-0 (Friedensdienst.de [PDF; 1000 kB; abgerufen am 1. Juli 2016]).
  • Hagen Berndt, Bernd Rieche: Zivile, gewaltfreie Konflikttransformation. In: Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (Hrsg.): Gewaltfrei streiten für einen gerechten Frieden. Plädoyer für zivile Konflikttransformation. Oberursel 2008, ISBN 978-3-88095-176-1, S. 21–38.
  • Susanne Buckley-Zistel: Transitional Justice als Weg zu Frieden und Sicherheit. Möglichkeiten und Grenzen. (SFB-Governance Arbeitspapier 15) (online)
  • Bund für Soziale Verteidigung: Infoblatt zivile Konfliktbearbeitung. (Mai 2009; PDF-Datei; 609 kB)
  • Carmen González Enríquez; Alexandra Barahona de Brito; Paloma Aguilar Fernández (Hrsg.) In der Politik der Erinnerung. Übergangsjustiz in Demokratisierenden Gesellschaften , Oxford 2001.
  • Andreas Heinemann-Grüder, Isabella Bauer (Hrsg.): Zivile Konfliktbearbeitung: Vom Anspruch zur Wirklichkeit. B. Budrich, 2013, ISBN 978-3-8474-0031-8 .
  • Sabine Klotz: Zivile Konfliktbearbeitung. Theorie und Praxis. Texte und Materialien Reihe A Nr. 50 der Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft , Heidelberg 2003, ISBN 3-88257-049-0 .
  • Neil J. Kritz (Hrsg.) In der Übergangsjustiz. Wie aufstrebende Demokratien mit früheren Regimes rechnen , USA Institute of Peace Press, Washington DC 1995, ISBN 9781878379436 .
  • Claudia Kuretsidis-Haider, Winfried Garscha (Hrsg.): Richter nach Dictatur und Krieg: Übergangsjustiz 1945 bis heute; Strafverfahren und ihre Quellen . Veröffentlichungen der Forschungsstelle Nachkriegsjustiz. CLIO, Graz 2010, ISBN 978-3-902542-17-5 .
  • Javier Mariezcurrena, Naomi Roht-Arriaza (Hrsg.) In der Übergangsjustiz im einundzwanzigsten Jahrhundert. Jenseits von Wahrheit und Gerechtigkeit , Cambridge University Press, Cambridge (Massachusetts) 2006, ISBN 9780521860109 .
  • Mihaela Mihai: Negative Emotionen und Übergangsjustiz. Columbia University Press, New York 2016, ISBN 9780231176507 .
  • Christoph Safferling, Philipp Graebke, Florian Hansen, Sascha Hörmann: Das Überwachungs-Projekt des Forschungs- und Dokumentationszentrum für Kriegsverbrecherprozesse (ICWC), Marburg. ZIS online 07/2011, 564 ( online ; PDF; 126 KB)
  • Kathryn Sikkink in der Gerechtigkeits-Kaskade. Wie Menschenrechtsverletzungen die Weltpolitik verändern , Cambridge University Press, New York 2011, ISBN 9781107025004 .
  • Christoph Weller (Hrsg.): Zivile Konfliktbearbeitung. Aktuelle Forschungsergebnisse. INEF-Bericht 85/2007 (PDF-Datei; 1.29 MB)

Periodik

  • Das International Journal of Transitional Justice (2007 ff.), Herausgegeben vom Menschenrechtszentrum an der Universität Berkeley und sie südafrikanisches Zentrum für das Studium der Gewalt und Versöhnung (CSVR).

Siehe auch

  • friedens Forschung
  • gerechtigkeit
  • Gewaltfreiheit
  • Internationaler Residualmechanismus für Ad-hoc-Strafgerichtshöfe
  • Konflikt Forschung
  • Konfliktmanagement
  • Schlussstrichgesetz
  • Übergang (Politikwissenschaft)
  • Ziviler Friedensdienst
  • Zivile Konfliktbearbeitung

Weblinks

  • Internationales Zentrum für Übergangsjustiz
  • Grundwissen Zivile Konfliktbearbeitung
  • Plattform Zivile Konfliktbearbeitung
  • Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden
  • Jugendorganisation der Stiftung Friedensbildung, Lernplattform für SchülerInnen und Lehrkräfte
  • Anne K. Krüger: Übergangsjustiz , Version: 1.0, in: Docupedia Zeitgeschichte , 25. Januar 2013.
  • Rechtsstaatlichkeit der Vereinten Nationen
  • Sanya Roman: Übergangsjustiz in Deutschland nach 1945 und nach 1990 Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien, Occasional Paper No. 1, 2016
  • Daniel Stahl: Bericht der chilenische Wahrheitskommission , in: Quellen zur Geschichte der Menschenrechte, herausgegeben vom Arbeitskreis Menschenrechte im 20. Jahrhundert, die im Mai 2015 abgerufen am 11. Januar 2017.

Einzelstunden

  1. Hochspringen↑ Anne K. Krüger in der Übergangsjustiz auf Docupedia . Siehe auch Definition im UN-Bericht Rechtsstaatlichkeit und Übergangsjustiz in Konflikt- und Postkonfliktländern . Bericht des Generalsekretärs – S / 2004/616.
  2. Hochspringen↑ Hier ist die Konferenz der Gerechtigkeit in Zeiten des Übergangs in Salzburg (1992). Organisierte von der Charta 77-Stiftung (Nonnenstiftung für eine Zivilgesellschaft). Zum Begriff sehen auch: UN- Wirtschafts- und Sozialrats UN-Dokument (ECOSOC) E / 1997/86 vom 27. Juni 1997.
  3. Hochspringen↑ Siehe z. B:. Helmut König in „ Von der Diktatur zur Demokratie oder Was ist Vergangenheitsbewältigung “ in Helmut König, Michael Kohlstruck, Andreas Wöll (Hrsg), Vergangenheitsbewältigung am Ende des zwanzigsten Jahrhunderts. S. 371-392.
  4. Hochspringen↑ Siehe z. B: Theodor W. Adorno in Was bedeutet: Aufarbeitung der Vergangenheit. In: Erziehung zur Mündigkeit. Frankfurt aM 1971.
  5. Hochspringen↑ Transición
  6. Hochsprünge↑ Wiegen und entkleiden Sie die Wahrheits- und Versöhnungskommission (TRC), Südafrika . Siehe auch das Gacaca Tribunale in Ruanda oder „mato oput“ -Seremonien, Uganda .
  7. Hochspringen↑ Siehe z. B. die Versöhnungsprozesse der Gemeinschaft, Osttimor oder das Rote-Khmer-Tribunal .
  8. Hochspringen↑ Daniel Stahl: Botschaft der chilenischen Wahrheitskommission. In: Quellen zur Geschichte der Menschenrechte. Arbeitskreis Menschenrechte im 20. Jahrhundert, Mai 2015, abgeraufen am 11. Januar 2017 .
  9. Hochspringen↑ Siehe z. B. die Wahrheitskommission in El Salvador 1992 (Comission de la Verdad für El Salvador), das Ad hoc Tribunale für Ruanda und das ehemalige Jugoslawien.
  10. Hochspringen↑ Internationales Zentrum für Übergangsjustiz [1] .

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